http://thomas-hacker.net/ Aktuelles von Thomas Hacker, MdL und der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag de http://thomas-hacker.net/EXT:tt_news/ext_icon.gif http://thomas-hacker.net/ Aktuelles von Thomas Hacker, MdL und der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Sat, 28 Aug 2010 10:56:00 +0200 http://thomas-hacker.net/aktuelles/datum/2010/08/28/bayerns-fdp-mahnt-besseres-teamspiel-an/ dpa-Gespräch, Christoph Trost
Forderungen aus der FDP nach einem Rücktritt von Guido Westerwelle als Parteichef wies Hacker zurück. «Wahlerfolge sind eine Teamsache - und schwierige Situationen genauso. Auch die werden wir miteinander meistern.» Hacker betonte, in der Bundesregierung werde aktuell immer deutlicher erkennbar, wofür die FDP stehe. «Und deswegen bin ich sehr zuversichtlich, dass wir die allgemeine Lage der FDP auch mit Guido Westerwelle an der Spitze wieder verbessern werden», betonte er. Bei diesem Prozess müssten aber auch die FDP-Landesverbände «ran». Die FDP liegt in Umfragen bundesweit nur noch bei rund fünf Prozent.

Hacker gab sich durchaus selbstkritisch, nahm aber auch die Unionsparteien CDU und CSU von Kritik nicht aus. «Die Zeit nach der Regierungsübernahme in Berlin war ja nicht gerade geprägt von Aktivität - das war aber eine Sache aller drei Koalitionspartner.» Der größte Fehler der FDP sei gewesen, dass man Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zugebilligt habe, mit wichtigen Reformen bis nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen zu warten, erklärte er.]]> Sat, 28 Aug 2010 10:56:00 +0200 http://thomas-hacker.net/aktuelles/datum/2010/08/27/fdp-erfolge-trotz-reibereien/ Redaktionsbesuch bei der Neuen Presse in Kronach ]]> Fri, 27 Aug 2010 14:16:00 +0200 http://thomas-hacker.net/aktuelles/datum/2010/08/24/vertrauen-der-fdp-in-csu-erschuettert/ Sommergespräch: Der Chef der Landtags-FDP, Thomas Hacker, sieht seine Partei abgekoppelt vom... weiterlesen]]> Tue, 24 Aug 2010 14:48:00 +0200 http://thomas-hacker.net/aktuelles/datum/2010/08/16/wunschkatalog-im-dauerregen/ Wirtschaftsminister Zeil bei Bratwurst-Tour zu Gast weiterlesen   Den kompletten Pressespiegel zur Bratwurst-Tour 2010 finden Sie hier.]]> Mon, 16 Aug 2010 14:27:00 +0200 http://thomas-hacker.net/aktuelles/datum/2010/08/11/fdp-politiker-sieht-vertrauen-zur-csu-erschuettert/ Der bayerische FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas Hacker hat im Streit über die Resonanzstudien der... hier.]]> Wed, 11 Aug 2010 09:34:00 +0200 http://thomas-hacker.net/aktuelles/datum/2010/08/10/schlechte-resonanz-fuer-staatskanzlei-studie/ Der Fraktionsvorsitzende Thomas Hacker zu Gast bei der radioWelt in Bayern 2. hier.]]> Tue, 10 Aug 2010 14:29:00 +0200 http://thomas-hacker.net/aktuelles/datum/2010/08/08/csu-rezepte-sind-veraltet/ FDP-Fraktionschef Thomas Hacker über Schulden, Sparen und das Verhältnis zum Koalitionspartner weiterlesen]]> Sun, 08 Aug 2010 12:41:00 +0200 http://thomas-hacker.net/aktuelles/datum/2010/08/05/offener-brief-der-fdp-in-der-staatsregierung-an-den-ministerpraesidenten-des-freistaats-bayern-zu-de/ Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Bayerischen Landtag, Thomas Hacker, MdL, und der...
mit großem Befremden haben die FDP-Fraktion und die Mitglieder der FDP in der Staatsregierung die Berichte über die von der Bayerischen Staatskanzlei in Auftrag gegebenen Resonanzstudien zur Kenntnis genommen.

Wir erwarten hierzu zunächst einmal eine lückenlose Aufklärung des Vorgangs sowie die Übersendung dieser Studien. Dabei ist vor allem zu klären, wer, wann, mit welchem Auftragsinhalt, gegebenenfalls in wessen Auftrag oder mit wessen Kenntnis diese Studien veranlasst hat. Hier muss aus unserer Sicht besonderes Augenmerk auf die Resonanzuntersuchung vom 26. Januar 2009 gelegt werden, die den Berichten zufolge eine „Fokussierung in der politischen Auseinandersetzung (…) auf SPD und Grüne, eventuell auch die FDP“ vorschlägt. Abgesehen davon, dass die FDP der Staatsregierung, in deren Namen die Bayerische Staatskanzlei handeln soll, zum Zeitpunkt der Analyse bereits seit fast drei Monaten angehört hat, ist es nach unserer Staatsauffassung nicht Aufgabe einer Regierung, sich auf Staatskosten Empfehlungen für die politische Auseinandersetzung mit einzelnen Parteien geben zu lassen.

Unabhängig von den Zeitabläufen muss der im Raum stehende Verdacht, die Staatsregierung habe hier wiederholt verdeckte Parteienfinanzierung zugunsten einer Partei betrieben, schnellstens geklärt werden, damit nicht das Ansehen der Staatsregierung insgesamt Schaden nimmt. Gegebenenfalls erwarten wir, dass dem Freistaat Bayern die durch Durchführung dieser Studien entstandenen Kosten von Seiten der CSU erstattet werden. Sollten sich die Vorwürfe ganz oder teilweise bestätigen, halten wir ferner personelle Konsequenzen für unvermeidbar.

Durch diesen außerordentlich ernsten Vorgang sehen wir die Grundlage unserer Zusammenarbeit in der bayerischen Regierungskoalition berührt und beantragen nach Übermittlung der erbetenen Sachdokumentation und schriftlichen Erläuterungen die Einberufung des Koalitionsausschusses, um über die daraus zu ziehenden Konsequenzen zu beraten.

Mit freundlichen Grüßen



Thomas Hacker, MdL                       Martin Zeil, MdL Den Brief als pdf.Dokument finden Sie hier]]> Thu, 05 Aug 2010 12:24:00 +0200 http://thomas-hacker.net/aktuelles/datum/2010/07/27/man-wird-ueber-zuschuesse-reden-muessen/ Die Bayerische FDP sucht in der Altstadt den Kontakt zum Bürger. Thomas Hacker, Chef der Fraktion... weiterlesen]]> Tue, 27 Jul 2010 16:06:00 +0200 http://thomas-hacker.net/aktuelles/datum/2010/07/23/mit-stolz-sein-werk-weitertragen/ Gedenkfeier zum 43. Todestag von Justizminister Dr. Thomas Dehler am Lichtenfelser Friedhof. LICHTENFELS - Dr. Thomas Dehler zählte zu seinen Lebzeiten zu den großen liberalen Köpfen Bayerns. Seiner Geburtstadt Lichtenfels blieb er stets tief verbunden. Am Mittwoch jährte sich der Todestag des Politikers zum 43. Mal. Im Gedenken an sein Leben und Wirken legten Mitglieder der bayerischen und regionalen Partei FDP an diesem Tag auf dem Lichtenfelser Stadtfriedhof Blumengestecke nieder....weiterlesen]]> Fri, 23 Jul 2010 09:46:00 +0200